Allgemeine Geschäftsbedingungen zur Nutzung von SIMPLA als Unternehmen
§ 1 Geltungsbereich
1.1 Die nachfolgenden Bedingungen gelten für alle Verträge zwischen der Werbeagentur RENOARDE Marketing und Design GmbH, Osterhofener Str. 12, 93055 Regensburg (nachfolgend „Anbieter“) und Kunden (nachfolgend „Kunde“), im Bezug auf simpla-jobs.de (nachstehend „Portal“) für die Personlasuche über das Portal.
1.2 Kunden im Sinne der AGB wer Unternehmer im Sinne von § 14 BGB oder Kaufmann im Sinne von § 1 HGB oder eine juristische Person des Privatrechts bzw. öffentlichen Rechts ist.
1.3 Abweichungen von diesen Nutzungsbedingungen gelten nur dann als vereinbart, wenn sie vom Anbieter ausdrücklich schriftlich bestätigt wurden.
1.4 Nachfolgende Regelungen gelten für die Nutzung von simpla-jobs.de.
§ 2 Vertragsgegenstand
Vertragsgegenstand ist der Inhalt der jeweiligen Bestellbestätigung einschließlich der AGB in ihrer zum Zeitpunkt des Vertragsschlusses gültigen Fassung.
§ 3 Vertragsschluss
Der Vertrag kommt im Zeitpunkt des Leistungserwerbs zustande. Der Kunde teilt dem Anbieter per Email an die Adresse servus@simpla-jobs.de sein Interesse an dem Vertragsgegenstand mit. Der Kunde erhält eine Email und wird aufgefordert die zum Vertragsschluss notwenigen Informationen mitzuteilen. Bei Erhalt der notwenigen Informationen kommt der Vertrag durch explizite Annahme durch den Anbieter zustande. Die explizite Annahme erfolgt per Mail, telefonisch oder in Person. Die explizite Annahme enthält die Bestellbestätigung, welche schriftlich durch Zusendung dieser AGB und der Rechnung in einer Mail bestätigt wird.
§ 4 Leistungsbeschreibung
Die Leistungsbeschreibung der jeweils angebotenen Leistung ergibt sich aus Teil B dieser AGB.
§ 5 Vergütung der Leistung
Die Vergütung, für die vom Anbieter zu erbringende Leistung, bestimmt sich nach den zum Zeitpunkt des Vertragsschlusses auf der Webseite simpla-jobs.de veröffentlichten Preisen.
§ 6 Zahlungsvereinbarung
Die Rechnungsstellung erfolgt mit Vertragsschluss, es sei denn es ist individualvertraglich etwas anderes vereinbart. Der Anbieter behält sich das Recht vor, Vorleistungen des Kunden zu verlangen.
§ 7 Nebenpflichten des Kunden und Leistungsstörungen
7.1 Der Kunde darf den Service des Anbieters nur sachgerecht nutzen. Er wird insbesondere darauf hingewiesen: die Zugriffsmöglichkeiten auf den Service nicht rechtsmissbräuchlich, insbesondere nicht im Widerspruch zu den Allgemeinen Geschäftsbedingungen nutzen und die Gesetze sowie die Rechte Dritter respektieren; zum Schutz der Daten den anerkannten Grundsätzen der Datensicherheit Rechnung tragen und die Verpflichtungen der Datenschutzvereinbarung beachten; gegebenenfalls an den Anbieter beziehungsweise Dritte ausgehende E-Mails und Abfragen mit größtmöglicher Sorgfalt auf Viren überprüfen; gesetzliche, behördliche und technische Vorschriften einhalten.
7.2 Der Kunde hat dem Anbieter in dem zuvor geschilderten Fall den aus solchen schuldhaften Pflichtverletzungen resultierenden Schaden zu ersetzen.
7.3 Der Kunde ist rechtlich allein verantwortlich für die von ihm eingestellten Inhalte und hat sicherzustellen, dass keine rechts- oder sittenwidrigen Inhalte aufgenommen werden oder die Aufnahme solcher Inhalte ermöglicht wird, derartiger Inhalt gespeichert, verbreitet, zugänglich gemacht oder auf ein Angebot mit solchem Inhalt hingewiesen bzw. verlinkt wird. Der Kunde verpflichtet sich insbesondere, bei allen von ihm eingestellten Inhalten und bei jedweder Kommunikation über simpla-jobs.de nach bestem Wissen und Gewissen nur wahrheitsgemäße Angaben zu machen und die Vorgaben des AGG (Allgemeines Gleichbehandlungsgesetz) zu beachten, insbesondere Stellenangebote nur geschlechtsneutral zu formulieren.
7.4 Ausdrücklich untersagt ist die Einstellung von rassistischen, pornographischen, menschenverachtenden, beleidigenden, zu Straftaten anleitenden und gegen die guten Sitten verstoßenden Inhalten. Ausdrücklich verboten ist die Verbreitung von Inhalten, mit denen zum Hass gegen Teile der Bevölkerung aufgerufen wird (Volksverhetzung) oder mit denen Propaganda für eine verfassungsfeindliche Organisation betrieben wird, sowie verleumderische, beleidigende oder ruf- oder geschäftsschädigende bzw. persönlichkeitsrechtsverletzende Äußerungen sowie Junkmails, Spam, Kettenbriefe und andere Inhalte mit werbendem Charakter. Ebenfalls untersagt ist die Einstellung von Beiträgen, die gegen die Grundsätze der Datensicherheit verstoßen (z.B. mit Viren, Trojanern u.ä. behaftete Beiträge und E-Mails).
7.5 Die Entscheidung über die Einstellung von Inhalten des Kunden in simpla-jobs.de steht im Ermessen des Anbieters. Dieser ist daher jederzeit berechtigt, die Veröffentlichung von Inhalten, insbesondere von Stellenangeboten, ohne Angabe von Gründen zu verweigern bzw. bereits eingestellte Inhalte wieder zu entfernen.
7.6 Der Kunde ist allein und umfassend für die von ihm auf simpla-jobs.de eingestellten Inhalte verantwortlich und verpflichtet, dem Anbieter sämtlichen Schaden, einschließlich aller Aufwendungen, zu ersetzen, welche diesem aufgrund schuldhafter Verstöße gegen diese Nutzungsbedingungen entstehen. Der Kunde stellt den Anbieter insoweit ausdrücklich auf erstes Anfordern auch von allen berechtigten Ansprüchen Dritter und den Kosten der damit verbundenen Rechtsverfolgung frei.
7.7 Der Anbieter behält sich darüber hinaus vor, bei Verdacht einer missbräuchlichen Nutzung oder wesentlicher Vertragsverletzungen diesen Vorgängen nachzugehen, entsprechende Vorkehrungen zu treffen und bei einem begründeten Verdacht gegebenenfalls den Zugang des Kunden – mindestens bis zu einer Verdachtsausräumung seitens des Kunden – zu sperren und/oder vom Kunden eingestellte Inhalte zu löschen und/oder gegebenenfalls bei besonders schwerwiegenden Verstößen auch das Vertragsverhältnis fristlos zu kündigen. Soweit der Kunde den Verdacht ausräumt, wird die Sperrung aufgehoben.
§ 8 Nutzungsumfang
8.1 Soweit Inhalte, insbesondere Informationen über Stellensuchende, dem Kunden über simpla.jobs.de zugänglich gemacht werden, dürfen diese vom Kunden nur für eigene interne Zwecke verwendet werden. Jede Nutzung von Inhalten für gewerbliche externe Zwecke ist untersagt. Eine Archivierung darf nur zu eigenen und internen Zwecken des Kunden dienen, also Dritten nicht zugänglich sein, nicht dazu dienen, Vervielfältigungen für Dritte herzustellen und die Archivnutzung darf nicht zu einer zusätzlichen Verwertung der Inhalte führen. Alle weiteren Nutzungen bedürfen der vorherigen schriftlichen Zustimmung des Anbieters.
8.2 Urheberrechtshinweise und/oder Markenbezeichnungen und/oder sonstige Rechtevorbehalte in den Inhalten dürfen weder verändert noch beseitigt werden.
8.3 Der Anbieter macht sich dem Inhalt und den Aussagen des Kunden – soweit es um Inhalte und Aussagen geht, die er in eigener Verantwortung innerhalb seines vom Anbieter zur Verfügung gestellten Bereiches in der Website, – nicht zu eigen und distanziert sich ausdrücklich von allen nutzergenerierten oder sonst erkennbar fremden, d.h. nicht vom Anbieter stammenden, Inhalten.
8.4 Der Kunde räumt dem Anbieter mit Einstellung seiner Inhalte das Recht ein, diese auf simpla-jobs.de zu veröffentlichen und/oder veröffentlichen zu lassen, zu verbreiten und/oder verbreiten zu lassen, sowie auf sonstige Weise Dritten öffentlich zugänglich zu machen. Von der Rechteinräumung umfasst ist die Möglichkeit, Beiträge zum Abruf durch Dritte zur Verfügung zu stellen und Beiträge zu archivieren. Mit Einstellung seiner Inhalte sichert der Kunde zu, dass er über die eingeräumten Rechte verfügen kann und dass über diese Rechte nicht bereits anderweitig in einer Art verfügt wurde, welche die vorstehenden Nutzungsrechte des Anbieters beeinträchtigten könnten. Beim Einstellen von Bildern oder Videos sichert der Kunde zu, dass alle darauf erkennbaren Personen der Veröffentlichung zugestimmt haben. Vom Kunden hochgeladene Dateien werden vom Anbieter ggf. in das für die Veröffentlichung auf simpla-jobs.de erforderliche Format umformatiert. Bei dieser Umformatierung wird lediglich die Datenstruktur, nicht aber der Dateninhalt verändert. Gerne übernimmt das Team von simpla-jobs.de das Einspielen von Videos gegen Bezahlung.
8.5 Der Kunde räumt dem Anbieter darüber hinaus das Recht ein, zum Zwecke der Bewerbung auf simpla-jobs.de bzw. des Anbieters die Tatsache zu veröffentlichen bzw. veröffentlichen zu lassen, dass der Kunde über die Portale des Anbieters Personal sucht bzw. gesucht hat („Referenzen“). Der Kunde räumt dem Anbieter in diesem Zusammenhang auch das Recht ein, die Firmenbezeichnung des Kunden und/oder dessen Unternehmenskennzeichen (Logo, Schriftzug usw.) zu nutzen.
§ 9 Gewährleistung
9.1 Der Anbieter erbringt die vertraglich geschuldete Leistung. Der Anbieter wird versuchen, im Rahmen der technischen Möglichkeiten, mehr als unerhebliche Störungen und Fehler schnellstmöglich in angemessener Frist zu beseitigen. Der Anbieter wird sich bemühen, die angebotenen Leistungen auf simpla-jobs.de stets zugänglich zu halten. Der Kunde hat jedoch keinen Anspruch auf die ständige Verfügbarkeit und Störungsfreiheit der Leistungen. Auch nicht auf den Rang der veröffentlichten Anzeigen auf Google Jobs oder unter welchen Suchwörtern sie Stellenanzeige zu finden ist.
9.2 Der Anbieter ist für den eventuellen Erfolg einer Stellenvermittlung in keiner Weise verantwortlich und haftet nicht, falls keine Stellenvermittlung zustande kommt.
9.3 Dem Kunden ist bekannt, dass es nach dem derzeitigen Stand der Technik nicht möglich ist, alle Risiken aus der Nutzung des Internet auszuschließen. Daher übernimmt der Anbieter keine Gewährleistung für technische Mängel, insbesondere für die ständige und ununterbrochene Verfügbarkeit der Datenbank und ihrer Inhalte oder für die vollständige und fehlerfreie Wiedergabe der vom Kunden eingestellten Inhalte.
9.4 Sämtliche Downloads – gleich ob unmittelbar von simpla-jobs.de oder von mit dem Portal verlinkten Seiten – erfolgen auf eigenes Risiko.
§ 10 Haftungsbeschränkung des Anbieters
10.1 Der Anbieter beschränkt seine Haftung auf vorsätzliches und grob fahrlässiges Verhalten.
10.2 Die Haftung für Schäden aus der Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit bleibt von der Haftungsbeschränkung nach 9.1 unberührt. Unberührt nach 9.1 bleibt ebenfalls die Haftung nach dem ProdHaftG.
10.3 Im Übrigen haftet der Anbieter nur, soweit er eine wesentliche Vertragspflicht verletzt hat. Als wesentliche Vertragspflichten werden dabei abstrakt solche Pflichten bezeichnet, deren Erfüllung die ordnungsgemäße Durchführung des Vertrages überhaupt erst ermöglicht und auf deren Einhaltung der Nutzer regelmäßig vertrauen darf. In diesen Fällen ist die Haftung auf den Ersatz des vorhersehbaren, typischerweise eintretenden Schaden beschränkt.
10.4 Soweit die Haftung des Anbieters nach den vorgenannten Vorschriften ausgeschlossen oder beschränkt wird, gilt dies auch für Erfüllungsgehilfen des Anbieters.
10.5. Ansprüche verjähren innerhalb von 12 Monaten nach dem Schluss des Jahres, in dem der Anspruch entstanden ist und der Kunde von den Anspruch begründenden Umständen und der Person des Schädigers Kenntnis erlangt oder ohne grobe Fahrlässigkeit erlangen müsste.
§ 12 Laufzeit, Vergütung und Abrechnung
12.1 Die Laufzeit für die Nutzung der jeweiligen Services ist vertraglich normal 1 Jahr ab Abschluss und das in der Rechnung festgelegte Enddatum. Eine Kündigung zu einem davon abweichenden Zeitpunkt ist – außer bei Vorliegen eines wichtigen Grundes – nicht möglich. Die Laufzeit verlängert sich automatisch um ein Jahr. Kündigung der Nutzungslizenz von SIMPLA muss 3 Monate vor Ablauf (Ablaufdatum in der Rechnung) erfolgen. Im Falle einer Verlängerung der Laufzeit erfolgt diese zu dem im Zeitpunkt der Verlängerung aus der jeweiligen Preisliste bzw. Produktbeschreibung gültigen Preis. Der Anbieter behält sich vor, Preise und Produkte für die Zukunft zu ändern. Der Anbieter wird den Kunden über Änderungen, die ihn betreffen, rechtzeitig informieren.
12.2 Entscheidet sich der Kunde zu einer Vertragsänderung hinsichtlich Produkt oder Laufzeit, kann ein neuer Vertrag mit neuerlich festgelegter Laufzeit zustande kommen.
§ 13 Sonstige Regelungen
13.1 Es gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland, wobei die Geltung des UN-Kaufrechts ausgeschlossen wird.
13.2 Ist der Nutzer Kaufmann, juristische Person des öffentlichen Rechts oder öffentlich-rechtliches Sondervermögen, so ist der Sitz des Diensteanbieters ausschließlicher Gerichtsstand für alle Streitigkeiten aus dem Vertragsverhältnis.
13.3 Sollten einzelne Bestimmungen dieser Nutzungsbedingungen unwirksam sein oder werden, so berührt dies die Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen nicht.
B. Besonderer Teil
1. Allgemein
Der Anbieter gibt dem Kunden die Möglichkeit sich auf der Website simpla.de darzustellen und Stellenanzeigen zu schalten. Es ist eine Plattform zur Entwicklung individueller Karrierechancen für Privatpersonen bzw. zur gezielten Personalrekrutierung und -entwicklung für Unternehmen an. Im Rahmen des Angebotes haben beruflich interessierte die Möglichkeit, sich auf Stellenausschreibungen zu bewerben oder von Unternehmen bezüglich zu besetzender Stellen angesprochen zu werden
2. Leistungsbeschreibung
2. 1. Voraussetzung
Um die Dienste der Plattform zu nutzen, ist ein Account vorausgesetzt. Der Anbieter verpflichtet sich, dem Kunden bei Vertragsschluss einen Account zu erstellen und dem Kunden schnellstmöglich die zur Anmeldung benötigten Informationen mitzuteilen.
2. 2. Leistungen
2.2.1 Stellenanzeige
Eine Stellenanzeige auf simpla-jobs.de definiert sich durch die vom Kunden einzupflegenden Inhalte über das Tool zur Erstellung von Anzeigen im passwortgeschützten Bereich des Portals, durch seinen eigenen Account. Der Kunde hat die Möglichkeit Texte, Bilder und Videos einzufügen. Diese werden nach Veröffentlichung nach dem vorgegebenen Darstellungsschema als Stellenanzeige im Stellenportal angezeigt. Eine grafische Leistung durch den Anbieter ist nicht gegeben, kann aber individualvertraglich vereinbart werden. Zusätzliche Kosten können entstehen.
2.2.2 Unternehmensprofil
Ein Unternehmensprofil auf simpla-jobs.de wird durch den Anbieter erstellt. Der Kunde hat dem Anbieter einen Text (Unternehmensbeschreibung) zur Verfügung zu stellen, andernfalls orientiert sich der Anbieter an Texten auf der Webseite den Kunden.
2.2.3 Google-Ausspielung
Grundsätzlich erhalten alle auf simpla-jobs.de erstellten und veröffentlichten Stellenanzeigen die technischen Voraussetzungen um auf Google Jobs gefunden werden zu können. Hierzu siehe auch § 8 Gewährleistung dieser AGB.
2.2.3 Marketingberatung
Der Anbieter gibt Kunden von SIMPLA die Möglichkeit individuelle Marketingberatung zu erhalten. Hierzu müssen gesonderte Vereinbarungen getroffen werden. Ihr Ansprechpartner: Reinhold Bayer, reinhold.bayer@renoarde.de
2.3 Umfang
Der Umfang der Leistungen i. S. d. 2.2 bemisst sich nach dem vertraglich festgesetzten Umfang.
2.4. Indidivualvereinbarungen
Unabhängig von den Leistungen i. S. d. 2.2.1-3 besteht die Möglichkeit Zusatzleistungen des Anbieters in Anspruch zu nehmen. Diese sind individualvertraglich zu regeln.